28.04.2016
Georgia: Daniel Anthony Lucas hingerichtet
Am Mittwochabend wurde im US-Bundesstaat Georgia der 37-jährige Daniel Anthony Lucas mit einer tödlichen Injektion, einer Überdosis Pentobarbital, hingerichtet. Es war bereits die fünfte Hinrichtung in Georgia in diesem Jahr. Lucas war zum Tod verurteilt, weil er zusammen mit seinem Komplizen Brandon Rhode im April 1998 einen 37-jährigen Mann und dessen Kinder im Alter von 11 und 15 Jahren erschossen hatte, als diese die Täter während eines Einbruchdiebstahls in ihrem Haus überraschten. Rhode ist bereits im September 2010 hingerichtet worden. In seinen letzten Worten bat Lucas die Frau und Mutter der Opfer und die übrige Familie um Vergebung. Er liebe seine Freunde und seine Familie, fuhr er fort, bevor er sein Statement mit einem Gebet beendete.
28.04.2016
Weitere Hinrichtungen in Pakistan
Am frühen Donnerstagmorgen wurden im Gefängnis von Haripur zwei Männer gehängt. Ali Raza wurde für einen Mord aus dem Jahr 2004 hingerichtet und Farhad für einen Mord von 1997. Die Leichname wurden den Angehörigen übergeben. In den Todeszellen Pakistans warten rund 8000 Menschen auf ihre Hinrichtung. Zwei Tage zuvor wurde berichtet, dass zwei Männer namens Tahir und Imran in Faisalabad hingerichtet wurden. Sie waren für vierfachen Mord im Jahr 2005 verurteilt.
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27.04.2016
Bischöfe von Peru warnen vor Wiedereinführung der Todesstrafe
In der Debatte über die Todesstrafe in Peru hat sich die Katholische Kirche des Landes gegen deren Einführung ausgesprochen. "Die Todesstrafe ist heute inakzeptabel. Alle Christen und Menschen guten Willens sind verpflichtet, nicht nur für deren Abschaffung einzutreten, sondern auch dafür, dass die Haftbedingungen verbessert und die Menschenwürde der Häftlinge respektiert wird", legte die Bischofskonferenz des Landes am Dienstag ihre Position dar. Entfacht ist die Todesstrafe-Debatte im Wahlkampf um das Präsidentenamt, der in Peru nach dem Urnengang vom 10. April nun in die zweite Runde gegangen ist. Die im ersten Wahlgang aussichtsreichste Kandidatin, Keiko Fujimori, hatte sich bisher für ein hartes Vorgehen gegen Terroristen und Gewalttäter ausgesprochen, u.a. durch die Wiedereinführung der Todesstrafe.
27.04.2016
Neue Hinrichtungswelle im Iran
Mindestens zehn Todesurteile sind im Iran seit dem Wochenende entsprechenden Angaben zufolge vollstreckt worden. Damit sind seit dem 10. April wenigstens 46 Menschen in Iran gehängt worden. Darunter sollen drei Frauen und ein zur Tatzeit Minderjähriger gewesen sein. Laut Amnesty International hat der Iran 2015 fast 1000 Hinrichtungen durchgeführt und steht damit weltweit nach China an der Spitze - in Relation zur Einwohnerzahl tatsächlich als Nr. 1.
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Iran: At Least 4 Executed For Drug Offences
Iran regime hangs prisoner in southern port city; 35th execution this week
26.04.2016
Taiwans Präsident lehnt Abschaffung der Todesstrafe ab
Präsident Ma Ying-jeou hat sich gegen eine Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan ausgesprochen. Zwar hätten viele Länder die Todesstrafe bereits durch eine lebenslange Haft ohne Bewährung ersetzt, doch sei dies kein Modell für Taiwan, so Ma. Stattdessen werde Taiwan weiterhin an der umsichtigen Umsetzung der Todesstrafe festhalten. Seine Angaben machte Ma auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den zweiten Landesbericht zu zwei Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen, die Taiwan im Jahr 2009 ratifiziert hat, obwohl das Land kein UN-Mitglied ist. Ma begründete seine Stellungnahme wie folgt: "Erstens haben die meisten Menschen kein Verständnis dafür, für jemanden, der eine derart schwere Straftat begangen hat, ein ganzes Leben lang zu sorgen. Außerdem ist das lebenslange Wegsperren der Kriminellen nicht weniger schädlich für die Menschenrechte als ihre Hinrichtung." Ma sagte weiter, während der vergangenen 20 Jahre seien in Taiwan alle Gesetze mit Bezug zur Todesstrafe geprüft und die Strafe selbst nur noch selten angewendet worden. Derzeit würden im Durchschnitt sechs Personen pro Jahr hingerichtet, während es früher bis zu 18 waren.
26.04.2016
Saudi-Arabien vollstreckt 87. Todesurteil in diesem Jahr
In Saudi-Arabien wurde ein syrischer Staatsbürger hingerichtet. Ahmed al-Ramadan war wegen Mordes an einem Saudi zum Tod verurteilt. Es war die 87. Hinrichtung in Saudi-Arabien in diesem Jahr. Wenige Tage zuvor wurde in der Gegend der Hauptstadt Riad ein Pakistaner hingerichtet. Shah Zaman Khan Sayyed wurde mit dem Schwert enthauptet, weil er versucht hatte Heroin und Amphetamine ins Land zu schmuggeln. Die 85. Hinrichtung hatte einen saudischen Staatsbürger getroffen. Hussain al-Magaafi hatte einen Landsmann nach einem Streit erstochen.
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Saudi regime carries out 86th beheading in 2016
SAUDI ARABIA: CITIZEN EXECUTED FOR MURDER
26.04.2016
Sri Lanka: Präsident wandelt 83 Todesurteile um
Der Präsident von Sri Lanka, Maithripala Sirisena, hat 83 Todesurteile in lebenslange Haftstrafen umwandeln lassen. Der Präsident folgt damit der Empfehlung eines Komitees, das alle Todesurteile des Landes untersucht. Es wird erwartet, dass in der Zukunft weitere Todesurteile ausgesetzt und in Haftstrafen umgewandelt werden. Obwohl die Gerichte Sri Lankas die Todesstrafe für Mord, Vergewaltigung und Drogenschmuggel vorsehen, hat das Land seit 1976 kein Todesurteil mehr vollstreckt.
25.04.2016
Texas: Max Soffar nach 35 Jahren im Todestrakt gestorben
Der 60-jährige Max Soffar ist am Sonntag in der Polunsky Unit in Livingston nach 35 Jahren im Todestrakt an Leberkrebs gestorben. Petitionen mit der Forderung, ihm die Möglichkeit zu geben zu Hause zu sterben, wurden nicht gehört. Soffar wurde eines Raubmordes aus dem Jahr 1980 bezichtigt, bei dem es drei Tote gab. Sein Fall allerdings ist umstritten und namhafte Fachleute halten ihn für unschuldig.
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19.04.2016
Für den Mord an einem Studenten in Indien haben acht Männer die Todesstrafe erhalten. Lokalen Medien zufolge sah es ein Gericht für erwiesen an, dass die Männer den 21-Jährigen töteten, nachdem er einen Protest gegen illegalen Alkohol- und Drogenhandel im Osten des Landes organisiert hatte. Leichenteile waren auf Bahngleisen unweit seines Heimatortes gefunden worden. Der Mord im Jahr 2014 sorgte für Empörung, weil viele Menschen in der Region davon überzeugt waren, dass Politiker die Schuldigen deckten. Schließlich aber seien zwölf Männer schuldig gesprochen worden, berichtete die indische Zeitung "DNA". Acht erhielten die Todesstrafe, einer lebenslang und drei jeweils fünfjährige Haftstrafen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Nach Angaben von Indiens Rechtskommission sitzen derzeit 373 Menschen, die zum Tode verurteilt worden, in indischen Gefängnissen. In den vergangenen zehn Jahren wurden nur vier Todesurteile vollstreckt. Eine Abschaffung wird aber nicht ernsthaft diskutiert.
19.04.2016
Chinesischer IT-Experte zum Tod verurteilt
Im chinesischen Sichuan ist ein IT-Experte wegen des Verkaufs geheimer Daten zum Tod verurteilt worden, wie das chinesische Staatsfernsehen CCTV meldet. Huang Yu, Mitarbeiter eines Forschungszentrums in der chinesischen Provinz Sichuan, sei beschuldigt worden, 150.000 Geheimdokumente an ausländische Geheimdienste verkauft zu haben. 90 von ihnen seien als "streng geheim", etwa 300 als "geheim" markiert. Der Mann war ab Ende der 90er Jahre im wissenschaftlichen Forschungszentrum in Chéngdū als Computer-Experte tätig. Sein Zentrum war für Entwicklungen im Bereich Geheimschreibkunst zuständig. Er soll Datenbestände mit Geheimcodes gespeichert und für insgesamt circa 700.000 US-Dollar an ausländische Geheimdienste übermittelt haben.
18.04.2016
Gauck fordert von Indonesien Abschaffung der Todesstrafe
Joachim Gauck hat den indonesischen Präsidenten Joko Widodo aufgefordert, die Todesstrafe in seinem Land abzuschaffen. Besonders wenn es um Menschenrechte gehe, müssten Regierungschefs manchmal vorangehen, sagte Gauck nach Teilnehmerangaben bei einem Treffen mit Widodo in Berlin. Deutschland unterstütze Indonesiens Weg zu mehr Demokratie, versicherte der Bundespräsident. Das Land befinde sich in einem Transformationsprozess - aber gerade in einer solchen Situation brauche es eine kluge Politik, die die Gesellschaft mitnehme. Gauck und Widodo tauschten sich den Angaben zufolge intensiv über das Thema Todesstrafe aus. Der Gast bezeichnete diese Strafe als noch nötig im Kampf gegen Drogenkriminalität. Zudem seien rund 85 Prozent der Bevölkerung dafür, die Todesstrafe beizubehalten. Man könne solche Entscheidungen nicht gegen den Willen derart großer Teile der Bevölkerung treffen.
18.04.2016
China: Todesstrafe künftig wieder für Korruption
In China droht korrupten Beamten und Politikern künftig die Todesstrafe. Der Oberste Volksgerichtshof und die Generalstaatsanwaltschaft erklärten, dass bei Schmiergeldzahlungen oder Unterschlagung von mehr als drei Millionen Yuan (410.000 Euro) eine Hinrichtung möglich sei. In China läuft seit dem Amtsantritt von Präsident Xi Jinping im Frühjahr 2013 eine Kampagne gegen Korruption, die auf allen Ebenen des Staates grassiert. Hinrichtungen wegen Korruption sollen laut der von der Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Erklärung künftig erfolgen, wenn die Tat "extrem abscheuliche soziale Auswirkungen und extrem bedeutende Verluste für die Interessen des Staates und des Volkes hat". Xis Vorgehen gegen Korruption hat in den vergangenen Jahren zahlreiche hohe Vertreter von Partei, Militär, Regierung und staatlichen Betrieben getroffen. Bisher wurde jedoch, soweit bekannt, niemand wegen Korruption hingerichtet.
15.04.2016
Niederländische Pharmafirma wegen Lieferung von Hinrichtungsmedikamenten verwarnt
Der niederländischen Firma Mylan wird von einer Zweigstelle der "Organization for Economic Cooperation and Development" (OECD) vorgeworfen, nicht genügend darauf zu achten, dass die produzierten Medikamente nicht für Hinrichtungszwecke in den USA missbraucht werden. Ein Anwalt für Todesstrafenfälle wies die OECD auf die Tatsachen hin und baute somit Druck auf. Mylan ist ursprünglich ein amerikanisches Unternehmen, das allerdings seinen Sitz aus steuerlichen Gründen in die Niederlande verlegt hatte. Und dementsprechend muss sich die Firma auch an die niederländischen bzw. europäischen Gesetze halten. Was in diesem Fall bedeutet, keine Medikamente in die USA zu liefern, die für Hinrichtungen genutzt werden. Mylan argumentierte damit, dass sie das Medikament (Rocuroniumbromid) an Krankenhäuser in den gesamten USA liefern würden und nicht immer genau wüssten, was damit passiert. In Gefängnisse würden sie jedenfalls nicht direkt liefern. Der OECD reichte diese Aussage nicht und sie forderte das Unternehmen auf, die Lieferkette genauestens zu überprüfen. Das Pharmaunternehmen war im vergangenen Jahr schon einmal in die Schlagzeilen geraten.
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Drug firm Mylan denies selling death penalty drugs to prisons
13.04.2016
Georgia: Kenneth Fults hingerichtet
Am Dienstagabend wurde im US-Bundesstaat Georgia der 47-jährige Kenneth Fults mit einer tödlichen Injektion hingerichtet. Er hatte zugegeben, im Jahr 1996 während einer Einbruchsserie eine 19-jährige Nachbarin erschossen zu haben. Seine Anwälte versuchten vergeblich, die Exekution zu verhindern. Sie wiesen daraufhin, dass einer der Geschworenen aus dem Prozess von 1997, der zur damaligen Zeit rassistische Vorurteile verneint hatte, sich in einer eidesstattlichen Erklärung 2005 ganz anders geäußert hatte: "Ich weiß nicht, ob er jemals jemanden getötet hat, aber der Nigger bekam genau das, was ihm passieren sollte. In dem Moment, als er sich schuldig bekannte, wusste ich, dass ich für die Todesstrafe stimmen würde, weil es das war, was der Nigger verdiente." Fults Verteidiger erklärten zudem, ihr Mandant habe eine extrem schwere Kindheit gehabt, die von Missbrauch und Vernachlässigung geprägt gewesen sei. Auch eine geistige Behinderung wurde von den Anwälten vergebens ins Feld geführt.
13.04.2016
Pakistan vollstreckt weitere Todesurteile
Am Dienstag wurden in Pakistan zwei zum Tod verurteilte Mörder hingerichtet. Adeel Shahzad hatte 2001 seine Tante und deren drei Kinder getötet. Muhammad Ashraf, alias Achoo, war eines im Jahr 2000 verübten Mordes für schuldig befunden worden. Am Mittwoch wurden in verschiedenen Gefängnissen des Landes vier weitere wegen Mordes verurteilte Gefangene gehängt. Bereits am vorherigen Samstag wurden zwei Brüder wegen sechsfachen Mordes hingerichtet.
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12.03.2016
Guatemala debattiert über die Todesstrafe
In Guatemala ist die Todesstrafe nicht formal abgeschafft – seit 2004 besteht allerdings ein Moratorium aufgrund einer Gesetzeslücke. Nach einem Bombenanschlag auf einen Bus überlegt der Kongress, die staatliche Hinrichtung zu reaktivieren. So hatten vier Abgeordnete aus dem Regierungslager und aus zwei Oppositionsfraktionen in der vergangenen Woche ein Gesetzesvorhaben zur Wiederanwendung der Todesstrafe präsentiert. Präsident Morales soll im Rahmen einer Pressekonferenz die Initiative befürwortet und damit begründet haben, dass sich das Land in einer schwierigen Phase der gewalttätigen Kriminalität befinde. Zwischen 65 Prozent und 85 Prozent der Bevölkerung würden sich auch in Umfragen für die Todesstrafe aussprechen, so entsprechende Berichte. Ob die Initiative durch den Kongress kommt, sei dennoch unklar. Hinter verschlossenen Türen würden EU sowie USA Lobbyarbeit gegen den Schritt betreiben und die Präsidentenpartei wäre außerdem auf die Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen, um das Gesetzesvorhaben durchzusetzen.
12.04.2016
Virginias Gouverneur lehnt Elektrischen Stuhl als Plan B ab
Der Gouverneur des US-Bundesstaates Virginia, Terry McAuliffe, hat den ihm vorgelegten Gesetzentwurf zur Wiedereinführung des Elektrischen Stuhls abgelehnt. Im März war der Gesetzentwurf von beiden Kammern freigegeben und an McAuliffe weitergegeben worden. Dieser hatte bis vergangenen Sonntag Zeit, sich dafür oder dagegen zu entscheiden. McAuliffe entschied sich, den Elektrischen Stuhl nicht als Back-up Methode zur Giftspritze einzuführen. Stattdessen möchte er einen Verfassungszusatz erwirken, der beinhaltet, dass Pharmaunternehmen in Virginia Medikamente herstellen und liefern dürfen, ohne dass ihre Namen veröffentlicht werden. Denn eine Veröffentlichung, so McAuliffe, würde den Pharmaunternehmen in der Öffentlichkeit schaden und sie von einer Zusammenarbeit mit dem Staat abhalten.
10.04.2016
Somalia: Zwei Al-Shabaab-Anhänger wegen Journalistenmordes hingerichtet
Zwei der al-Shabaab-Miliz angehörende Männer wurden am Samstag in Mogadischu wegen des Mordes an einer Journalistin hingerichtet. Das Militärgericht in Mogadischu gab laut Zeitungsberichten bekannt, dass der 28-jährige Abdirisak Mohamed Barow und der 37-jährige Hassan Nur Ali am Samstag per Erschießungskommando hingerichtet worden seien. Beide Männer waren wegen des Mordes an der Journalistin Hindiyo Haji Mohamed verurteilt worden, zunächst zu lebenslänglichen Freiheitsstrafen, welche im März diesen Jahres vom Militärgericht jedoch in Todesurteile umgewandelt wurden. Die Angeklagten hatten während des Prozesses gestanden, der al-Shabaab-Miliz anzugehören. Die am 3. Dezember 2015 durch eine Autobombe getötete Journalistin hatte für den staatlich geführten Radiosender "Radio Mogadischu" sowie den Fernsehsender "Somali National TV" gearbeitet.
Weitere Informationen:
Somali journalist Hassan Hanafi executed for supporting al Shabaab
10.04.2016
Am Samstagmorgen sollen im Gefängnis von Rasht fünf Häftlinge wegen Drogendelikten gehängt worden sein. Namen sind nur von drei der Betroffenen bekannt: Rashid Kouhi, Seyed Javad Mirzadeh und Hossein Farhadi. Der Iran ist nach China der Staat, der weltweit die meisten Todesurteile vollstreckt - Amnesty International zählte für 2015 fast 1000 Exekutionen. Ein sehr großer Teil beruht auf Drogendelikten.
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09.04.2016
Sudan: 22 Todesurteile für Südsudanesen
22 Südsudanesen sind von einem sudanischen Anti-Terror-Gericht in Khartum zum Tod verurteilt worden. Das Gericht in der sudanischen Hauptstadt hatte 25 südsudanesische Männer aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Rebellengruppe in der westlichen Region Darfur angeklagt. Nach Aussagen des verteidigenden Anwalts wurden 22 der Männer wegen terroristischer und staatsfeindlicher Aktivitäten, Waffenbesitz und Untergrabung der gesetzesmäßigen Ordnung zum Tod durch den Strang verurteilt. Bei den Männern handele es sich um Angehörige des "Justice and Equality Movements", einer Rebellengruppe aus Darfur, welche ihre Waffen gegen die sudanische Regierung im Jahr 2003 erhob. Die Anwälte der Verurteilten wollen nächste Woche Berufung gegen die Gerichtsentscheidung einlegen und fordern von der sudanischen Regierung, dass die Angeklagten als Kriegsgefangene behandelt werden.
06.04.2016
Texas: Pablo Vasquez hingerichtet
Am Mittwochabend wurde in Huntsville im US-Bundesstaat Texas der 38-jährige Pablo Lucio Vasquez mit einer tödlichen Injektion, einer Überdosis Pentobarbital, hingerichtet. Er hatte 1998 unter Alkohol- und Drogeneinfluss einem 12-jährigen Jungen mit einem Metallrohr auf den Kopf geschlagen, ihm dann die Kehle aufgeschnitten und sein Blut getrunken. In seinem Geständnis erklärte Vasquez, Stimmen in seinem Kopf hätten ihm die Tat befohlen. Der Teufel habe ihm darüber hinaus gesagt, er solle seinem Opfer den Kopf abschneiden, er habe ihn jedoch nicht abtrennen können. Das Opfer soll noch gelebt haben, als Vasquez das Blut trank. Aufgrund der Umstände wurde der Fall als Vampir-Mord bekannt und entfachte seinerzeit eine Diskussion über Satanismus. In seinen letzten Worten bedankte Pablo Vasquez sich bei seiner Familie und wandte sich dann an die Angehörigen seines Opfers: Es tue ihm leid und dies sei der einzige Weg, wie ihm vergeben werden könne. Sie bekämen heute die von ihnen ersehnte Gerechtigkeit.
06.04.2016
Amnesty International veröffentlicht aktuelle Zahlen zur weltweiten Situation der Todesstrafe
Die Zahlen im neuen Report von Amnesty International zeigen: Im letzten Jahr wurden 1634 Menschen hingerichtet - das sind 50 Prozent mehr als im Jahr 2014 und ist die höchste Zahl in den vergangenen 25 Jahren. Amnesty geht davon aus, dass die weltweite Hinrichtungszahl noch deutlich höher liegt, da es keine offiziellen Zahlen aus China gibt. Es wird geschätzt, dass dort im letzten Jahr mehrere tausend Hinrichtungen stattgefunden haben. Neben einem Anstieg der Hinrichtungen selber hat auch die Zahl der Länder zugenommen, die 2015 Hinrichtungen duchführten. Von den 94 Ländern, in denen die Todesstrafe erlaubt ist, haben 25 diese auch angewandt - verglichen mit 22 Ländern in 2014. Im Tschad beispielsweise wurden zehn Verurteilte hingerichtet - es ist das erste Mal seit zehn Jahren, dass das Land wieder Exekutionen durchgeführt hat. Nach Angaben von Amnesty International geht der globale Anstieg der Hinrichtungen allerdings vor allem auf drei Länder zurück: Iran, Pakistan und Saudi-Arabien, die für 90 Prozent aller Hinrichtungen in 2015 verantwortlich waren. Pakistan hat im letzten mehr als 320 Menschen Jahr hingerichtet. Das ist die höchste Zahl an Fällen, die Amnesty International jemals für Pakistan dokumentiert hat. Iran hat im vergangenen Jahr fast 1000 Menschen exekutiert - bei der großen Mehrheit ging es dabei um Drogendelikte. Iran richtet auch jugendliche Straftäter hin und bricht damit geltendes internationales Recht. Den größten Anstieg an Hinrichtungen im letzten Jahr hat es mit 76 Prozent in Saudi-Arabien gegeben, so Amnesty International. Die meisten Verurteilten wurden dabei geköpft oder erschossen; manchmal wurden die Leichen danach auch in der Öffentlichkeit präsentiert, so der Report. Trotz des bestürzenden Anstiegs der Hinrichtungszahlen in 2015 geht der langfristige Trend in Richtung einer Welt ohne Todesstrafe. Mehr als zwei Drittel aller Staaten weltweit haben die Todesstrafe per Gesetz oder zumindest in der Praxis abgeschafft. 2015 schafften vier Länder die Todesstrafe für alle Straftaten ab.
Weitere Informationen:
05.04.2016
Zwei weitere Hinrichtungen in Saudi-Arabien
In Saudi-Arabien wurden zwei weitere Todesurteile vollstreckt. Beide Todeskandidaten waren saudische Staatsbürger. Baddah al-Dusari war für schuldig befunden worden, einen Landsmann durch mehrfaches Überfahren getötet zu haben. Mansur al-Azuri soll einen Landsmann nach einem Streit erstochen haben. Damit ist die Zahl der Hinrichtungen in Saudi-Arabien für dieses Jahr auf 84 gestiegen. Viele Todesurteile werden öffentlich durch Enthauptung mit dem Schwert vollstreckt.
05.04.2016
Wieder eine Hinrichtung in Pakistan
Am frühen Dienstagmorgen wurde in einem Gefängnis von Lahore in Pakistan ein Mann gehängt. Der Häftling namens Aslam war zum Tod verurteilt, weil er 2003 einen Mann aufgrund einer alten Feindseligkeit getötet haben soll. Sein Leichnam wurde seinen Angehörigen ausgehändigt. Pakistan hat nach sechs Jahren ohne Hinrichtungen im Dezember 2014 nach einem Terroranschlag die Vollstreckung von Todesurteilen wieder aufgenommen. Doch nur der kleinste Teil der Hingerichteten war wegen Terrorismus verurteilt.
Nachrichten des Vormonats finden Sie im Archiv: März 2016