Todesstrafe-Nachrichten
28.08.2010
Lieferengpass von Betäubungsmitteln könnte Hinrichtungen in USA verzögern
Ein nationaler Lieferengpass von verschiedenen Betäubungsmitteln führt in mehreren Bundesstaaten dazu, dass diese Schwierigkeiten haben, ausreichende Mengen der Chemikalie aufzutreiben, um Exekutionen per tödlicher Injektion durchzuführen. Hinrichtungen könnten in diesen Fällen bis in das kommende Jahr aufgeschoben werden. So hat Kentucky aktuellen Angaben zufolge nur eine für eine einzige Hinrichtung ausreichende Menge des erforderlichen Betäubungsmittels vorrätig. In Oklahoma wurde gerade ein Hinrichtungsaufschub verfügt, weil das eigentlich vorgesehene Betäubungsmittel durch ein anderes ersetzt werden sollte. In Ohio, wo als einzige Chemikalie zur tödlichen Injektion ein Betäubungsmittel vorgesehen ist, beobachtet man bereits seit längerer Zeit besorgt den landesweiten Engpass. Der alleinige Hersteller des Betäubungsmittels erklärt, dass das Mittel nicht vor dem ersten Quartal 2011 wieder erhältlich sei.
27.08.2010
Japan: Öffentlicher Blick in die Todeskammer
Die Vollstreckung von Todesurteilen wird in Japan bislang als Staatsgeheimnis behandelt. Der Hinzurichtende erfährt erst am Morgen der Exekution, dass er eine Stunde später an der Reihe ist, und seine Angehörigen werden erst im Nachhinein verständigt, dass sie den Leichnam abholen können. Nachdem die japanische Justizministerin Keiko Chiba, die als Gegnerin der Todesstrafe bekannt ist, im vergangenen Monat zwei Todesurteile unterzeichnet und deren Vollstreckung beigewohnt hat, hat sie nun erstmals den Medien Zugang zu der Hinrichtungskammer gewährt und damit die von ihr gewünschte Diskussion um die Todesstrafe eröffnet. 107 Todeskandidaten warten in Japan derzeit auf ihre Hinrichtung, 86 Prozent der Bevölkerung haben sich in der jüngsten Umfrage im vergangenen Dezember für die Todesstrafe ausgesprochen.
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27.08.2010
Texas: Staatsanwalt Craig Watkins ändert seine Meinung
Als Craig Watkins 2007 in Dallas County zum ersten schwarzen Bezirksstaatsanwalt von Texas gewählt wurde, hatte er sich wegen moralischer und religiöser Gründe als Gegner der Todesstrafe bezeichnet. Nun erklärte der 42-jährige Demokrat, der sich gerade im Wahlkampf um seine Wiederwahl befindet, er habe seine Meinung bezüglich der Todesstafe geändert. Watkins, der vor zwei Jahren in dem Mordprozess gegen Robert Sparks zusammen mit seinen Kollegen die Todesstrafe forderte und durchsetzte, habe in seinem Job Menschen kennengelernt, die nicht rehabilitiert werden könnten. Allerdings bleibt Craig Watkins besorgt, die Todesstrafe könne einen Unschuldigen treffen.
24.08.2010
Einhundert Städte gegen Steinigungen
Der weltweite Protest gegen die geplante Steinigung von Sakineh Ashtiani geht weiter: Kurzfristig wurde zu einer globalen Aktion für den kommenden Samstag aufgerufen. In einhundert Städten, so die Zielsetzung, soll am Samstag gegen Steinigung, Folter und Hinrichtungen im Iran protestiert werden. Jeden Tag kommen mehr hinzu - vier Tage vor dem Termin haben bereits 91 Städte in aller Welt zugesagt. Australien, Belgien, Brasilien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Island, Indien, Irak, Irland, Israel, Kanada, Kenia, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Spanien, Schweden, Türkei und USA sind dabei. In Österreich ist Wien vertreten, und in Deutschland beteiligen sich Berlin, Bremen, Darmstadt, Dortmund, Frankfurt, Gießen, Hamburg, Hannover, Köln, Krefeld, Leipzig, Mainz, München, Paderborn, Ulm und Zwickau.
Weitere Details zu den Veranstaltungen:
List of “August 28, 100 World Cities Against Stoning” Events
24.08.2010
Vier Hinrichtungen in Äquatorialguinea
In Äquatorialguinea sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International vier Menschen wegen ihrer Beteiligung an einem Putschversuch hingerichtet worden. Die vier früheren Militär- und Regierungsmitarbeiter seien aus Benin entführt und dann in ein notorisches Foltergefängnis gebracht worden, bis sie "gestanden" hätten.
24.08.2010
Georgia: Kein Unschuldsbeweis für Troy Davis
In seinem äußerst umstrittenen Fall hat Troy Davis erneut eine Niederlage erlitten. Nach der Anhörung im vergangenen Juni stellte der zuständige Richter nun fest, die Verteidigung habe keine ausreichenden Belege für die Unschuld des Verurteilten vorgelegt. Deshalb bleibe das Todesurteil bestehen. Seit fast 20 Jahren kämpft Troy Davis gegen die Mühlen der Justiz. Mehrere Belastungszeugen haben ihre Aussage zwischenzeitlich widerrufen. Allerdings wurden nicht alle Zeugen der Verteidigung bei der Anhörung im Juni zugelassen. Davis soll vor rund 20 Jahren einen Polizisten ermordet haben.
24.08.2010
Im Gefängnis von Isfahan im Zentrum Irans sollen Medienangaben zufolge am Sonntag drei Männer gehängt worden sein. Akbar Z. (33) und Hamid Reza H. (28) sowie der Afghane Shah S. (38) waren wegen Drogenschmuggels zum Tod verurteilt.
23.08.2010
China erwägt Reduzierung der todeswürdigen Verbrechen
Für nahezu 70 Verbrechen kann in China derzeit die Todesstrafe verhängt werden. Nun liegt ein Gesetzentwurf zur ersten Anhörung vor, nach dem zukünftig rund ein Dutzend Straftaten vor allem in der Wirtschaftskriminalität nicht mehr mit der Todesstrafe bedroht wäre. Auch sollen Täter über 75 Jahren nicht mehr zum Tod verurteilt werden. Menschenrechtsorganisationen bezweifeln allerdings, dass die beantragte Gesetzesänderung die Zahl der Hinrichtungen in China signifikant verringern würde, da für diese Delikte ohnehin nur selten Todesurteile ausgesprochen werden. In China werden jedes Jahr mehrere Tausend Menschen hingerichtet. Genaue Zahlen sind nicht bekannt, weil sie in China der Geheimhaltung unterliegen.
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Todesstrafe: Antrag auf Aufhebung stößt auf Widerstand im NVK
21.08.2010
Besuche im Todestrakt von Virginia nur noch per Video-Konferenz
Virginia ist nach Kansas der zweite US-Bundesstaat, der keine Besuche von Angesicht zu Angesicht mit Insassen des Todestraktes mehr zulässt. Ab 1. September werden die Besuche über eine Video-Leitung übertragen. Während die Sprecher der Gefängnisbehörden die neue Form der Besuche als weniger zudringlich für die Besucher und als weniger arbeitsaufwändig für das Personal anpreisen sowie ausgedehntere Besuchsmöglichkeiten in Aussicht stellen, bezeichnen Angehörige der Gefangenen die neue Regelung als grausam und unnötig. In 12 US-Bundesstaaten sind Kontaktbesuche im Todestrakt möglich, in 21 weiteren ist eine Trennung durch eine Glasscheibe erforderlich.
Weitere Informationen - Änderung der Besuchsregeln abgesagt:
19.08.2010
Schweiz: Volksinitiative verlangt Wiedereinführung der Todesstrafe
Eine neue Volksinitiative will die Todesstrafe wieder einführen, und zwar für "Mord mit sexuellem Missbrauch". Ein Initiativkomitee hat einen entsprechenden Antrag zur formellen Überprüfung bei der Bundeskanzlei eingereicht und einen positiven Bescheid bekommen. Das bedeutet, dass der Initiativtext in Kürze im Bundesblatt veröffentlicht und mit der Sammlung von Unterschriften begonnen werden kann. Kommen dabei 100.000 Unterschriften zusammen, muss das Parlament über die Gültigkeit der Volksinitiative entscheiden. Diese ist aber bereits im Vorfeld umstritten, denn die Gültigkeit ist nicht gegeben, wenn der Antrag dem zwingend geltenden Völkerrecht widerspricht. Inwieweit das Verbot der Todesstrafe als zwingendes Völkerrecht zu betrachten ist, ist offen. In der Schweiz ist die Todesstrafe in Friedenszeiten seit 1942 im Schweizerischen Strafgesetzbuch abgeschafft. 1992 wurde sie auch im Militärstrafgesetz gestrichen.
Weitere (deutschsprachige) Informationen:
Diese Familie steht hinter der Todesstrafe-Initiative
Todesstrafe: Das Motiv des Initianten
Initiative für Todesstrafe in der Schweiz zurückgezogen
Initiative für Todesstrafe noch nicht vom Tisch
Schweizer Todesstrafen-Initiative macht Druck auf Justiz
Kommt Initiative für Todesstrafe doch noch?
Schweiz: Initiative für
Wiedereinführung der Todesstrafe vom Tisch
18.08.2010
North Carolina: Justizskandal um manipulierte Laborergebnisse
Ein gerichtsmedizinisches Institut im US-Bundesstaat North Carolina steht im Verdacht, Untersuchungsberichte manipuliert zu haben. Zwei ehemalige FBI-Mitarbeiter überprüften Tausende von Berichten und beanstandeten 230 aus den Jahren 1987 bis 2003 als unvollständig oder fehlerhaft. In 190 dieser Fälle erfolgte eine Verurteilung, 80 der Verurteilten befinden sich noch immer Gefängnis. Inwieweit Unschuldige darunter sind, muss nun geprüft werden, z.B. indem Staatsanwaltschaften und Verteidiger der Frage nachgehen, ob sich Angeklagte nur aufgrund der belastenden Laborberichte zu einem Geständnis gezwungen gesehen hätten, um ein milderes Urteil zu erreichen. Für drei der Verurteilten kommt eine solche Untersuchung ihrer Fälle allerdings zu spät - sie wurden bereits hingerichtet. Vier Verurteilte befinden sich noch im Todestrakt.
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17.08.2010
Texas: Peter Cantu hingerichtet
Am Dienstagabend wurde in Huntsville im US-Bundesstaat Texas der 35-jährige Peter Anthony Cantu mit einer tödlichen Injektion hingerichtet. Cantu war der Anführer einer sechsköpfigen Bande, die 1993 zwei Mädchen im Teenager-Alter vergewaltigt und auf brutale Weise ermordet hatte. Zwei von Cantus Komplizen wurden bereits hingerichtet, das Todesurteil zweier weiterer war mit dem Verbot der Hinrichtung von zur Tatzeit unter 18 Jahre alten Tätern in eine lebenslange Haftstrafe umgewandelt worden. Der sechste Täter war zur Tatzeit erst 14 Jahre alt und verbüßt eine 40-jährige Haftstrafe. Cantu lehnte vor seiner Hinrichtung Interviews mit Reportern ab und verzichtete auf ein letztes Statement. In den vergangenen Jahren hielt Cantu sich im Todestrakt von Ärger fern und galt als einer der Gefangenen mit der besten Führung. Er habe sich bemerkenswert entwickelt und die Verantwortung für seine Tat voll und ganz übernommen, erklärte sein Berufungsanwalt.
17.08.2010
Oklahoma: Aufschub für Jeffrey Matthews
Nur Stunden vor der geplanten Hinrichtung von Jeffrey David Matthews im US-Bundesstaat Oklahoma hat ein Bundesrichter einen bis 16. Oktober befristeten Aufschub gewährt. Es ist der dritte Aufschub für Matthews innerhalb weniger Monate. Hintergrund der Entscheidung ist die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Vorhabens, bei der tödlichen Injektion die erste Substanz durch eine andere zu ersetzen.
16.08.2010
Afghanistan: Unverheiratetes Liebespaar von Taliban hingerichtet
Im Kundus, der Provinz im Norden Afghanistans, in der deutsche Soldaten stationiert sind, soll am Sonntag ein unverheiratetes Liebespaar wegen Ehebruchs von Taliban öffentlich gesteinigt worden sein. Die Taliban dementieren den Vorfall jedoch.
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15.08.2010
Iran: 70 Hinrichtungen in Mashhad
Mehr als 70 Menschen sollen in den letzten Tagen in der iranischen Stadt Mashhad hingerichtet worden sein. Die betroffenen Insassen des Gefängnisses seien zum Teil nicht einmal zum Tod verurteilt gewesen, so Medienberichte. Die Exekutionen erfolgten ohne vorherige Ankündigung. Einen ähnlichen Vorfall habe es bereits 2005 gegeben, als 60 Menschen unvermittelt hingerichtet wurden.
13.08.2010
Pakistan: Keine Hinrichtungen bis Ende des Jahres
Der Präsident Pakistans erklärte am Donnerstag, alle Hinrichtungen - mit Ausnahme von Fällen im Bereich Terrorismus - seien bis 31. Dezember aufgeschoben. Bereits im Juni hatte der Premierminister angedeutet, die Regierung überlege, Todesurteile in lebenslange Gefängnisstrafen umzuwandeln. Pakistan hat nach Angaben von Amnesty International im vergangenen Jahr keine Todesurteile vollstreckt.
13.08.2010
Alabama: Michael Land hingerichtet
Michael Jeffrey Land wurde am Donnerstagabend im US-Bundesstaat Alabama mit einer tödlichen Injektion hingerichtet. Der 41-Jährige war zum Tod verurteilt für die 1992 verübte Entführung und Ermordung einer 30-jährigen Frau. Ein Antrag auf Begnadigung wegen 17-jähriger guter Führung war abgelehnt worden. Michael Land verzichtete sowohl auf eine letzte Mahlzeit als auch auf ein letztes Statement.
12.08.2010
Öffentliche Hinrichtungen im Iran
In der Stadt Ezna im Westen Irans sollen am Mittwochabend drei Männer mit den Initialen S.R., A.M. und M.Kh. hingerichtet worden sein. Medienberichten zufolge waren sie wegen Entführung zum Tod verurteilt und wurden vor rund 2000 Zuschauern öffentlich gehängt.
12.08.2010
Iran: Geständnis von Sakineh Ashtiani?
Die wegen Ehebruchs zur Steinigung verurteilte Sakinek Mohammadi Ashtiani soll im iranischen Fernsehen ein Geständnis abgelegt haben. Ihr wird Ehebruch mit dem Cousin ihres Mannes und Beihilfe an dessen Ermordung vorgeworfen. Der Anwalt Ashtianis ist davon überzeugt, dass seine Mandantin das Geständnis nur nach mehrtägiger Folter abgelegt hat. Dass die 43-Jährige die westlichen Medien kritisiert haben soll, sich in ihr Leben einzumischen, spreche ebenfalls dafür, dass Ashtiani unter Zwang gesprochen habe. Nach weltweitem Interesse der Medien war die Steinigung erst kürzlich ausgesetzt worden. Nach dem Geständnis, so die allgemeine Befürchtung, könnte das Todesurteil bald vollstreckt werden.
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Das bestürzende Pseudo-Geständnis der Todgeweihten
Bundesregierung fordert Aufhebung von Ashtianis Todesstrafe
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12.08.2010
Peru: Präsidentschaftskandidatin wirft Thema Todesstrafe auf
Die peruanische Präsidentschaftskandidatin und Diktatorentochter Keiko Fujimori fordert, die Wiedereinführung der Todesstrafe “ernsthaft zu prüfen und debattieren”. Aktueller Anlass der Forderung ist der Mord an einem 3-jährigen Mädchen in der peruanischen Hauptstadt Lima. Peru allerdings kann die Todesstrafe nicht einfach wieder einführen, denn Peru hat die Amerikanische Menschenrechtskonvention unterzeichnet, die ausdrücklich die Rückkehr zur Todesstrafe in Staaten verbietet, in denen sie einmal abgeschafft wurde.
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11.08.2010
Todesstrafe in Gaza für Drogenmissbrauch geplant
Die Hamas-Regierung hat öffentlich Drogen, Alkolhol und Schmerztabletten verbrennen lassen, die im Juli im Gazastreifen beschlagnahmt worden waren. Der Generalstaatsanwalt hat darüber hinaus erklärt, einigen der verhafteten Drogenhändlern drohe die Todesstrafe: "Wir werden das Gesetz ändern und die Todesstrafe für Menschen einführen, die unserer Gesellschaft schaden und sie anti-patriotisch, unmenschlich und unmoralisch machen wollen."
10.08.2010
Ohio: Roderick Davie hingerichtet
Am Dienstagvormittag wurde im US-Bundesstaat der 38-jährige Roderick Davie mit einer tödlichen Injektion hingerichtet. Davie hatte 1991 an seinem ehemaligen Arbeitsplatz eine Kollegin und einen Kollegen getötet und einen weiteren schwer verletzt. Er hatte etwa zwei Monate zuvor seinen Arbeitsplatz verloren und war nach eigenen Angaben am Tag der Tat durchgedreht. Unter den Zeugen der Hinrichtung waren Angehörige der beiden tödlich verletzten Opfer und der Überlebende. Davie richtete seine letzten Worte konkret an die einzelnen Zeugen und erklärte, dass er seine Tat von Herzen bedaure.
09.08.2010
Afghanistan: Schwangere Frau von Taliban hingerichtet
Taliban sollen in der afghanischen Provinz Badghis eine Frau öffentlich mit 200 Hieben ausgepeitscht und dann erschossen haben. Die 48-Jährige war des Ehebruchs angeklagt und ein Taliban-Gericht habe die Frau für schuldig befunden, durch eine unerlaubte Affäre schwanger geworden zu sein.. Der Mann, der eine Affäre mit ihr gehabt haben soll, wurde nicht bestraft. Die Taliban wiesen die Vorwürfe zurück. Wer immer das getan habe, gehöre nicht zu den Taliban.
08.08.2010
Iran will 18-Jährigen trotz falscher Vorwürfe hinrichten
Ebrahim Hamidi ist zum Tod verurteilt, weil er schwul sei und versucht habe, einen Mann zu vergewaltigen. Es gibt jedoch keine Beweise und das vermeintliche Opfer hat mittlerweile eingestanden, den Überfall erfunden zu haben. Grund für die Anklage Hamidis war offenbar ein öffentlicher Streit zwischen Hamidis Familie und der des vermeintlichen Opfers. Nachdem sein Anwalt Mohammad Mostafaei in Zusammenhang mit dem Fall Ashtiani ins Ausland geflüchtet ist, sucht Hamidi nun internationale Hilfe. Mostafaei beantragte zunächst Asyl in der Türkei und befindet sich nun in Norwegen.
Weitere Informationen:
They Sealed My Office Door: Mohammad Mostafaei Talks To Voice of America
07.08.2010
Am Samstagmorgen sollen im Gefängnis von Ahvaz im Südwesten Irans fünf Menschen gehängt worden sein. M.M., M.Ch., Y.S., S.A. und A.R. waren alle im Zusammenhang mit Drogendelikten zum Tod verurteilt.
06.08.2010
Christen in Nord-Korea hingerichtet
Bereits im vergangenen Mai sollen in Nord-Korea 23 Christen, die sich im Geheimen in einer Hauskirche zum Gottesdienst trafen, verhaftet und vor Gericht gestellt worden sein. Drei der Angeklagten - die Gemeindeleiter - seien zum Tod verurteilt und das Urteil unmittelbar vollstreckt worden. Nord-Korea lehnt Religionsfreiheit radikal ab.
04.08.2010
Im Gefängnis von Behbehan im Südwesten Irans soll am Montag ein Mann mit den Initialen S.D. wegen Drogenschmuggels gehängt worden sein. Im Gefängnis von Dezful im Südwesten Irans sollen am Montag zwei Männer (A.B. und S.D.) ebenfalls wegen Drogenschmuggels gehängt worden sein. Ein Mann namens Reza Mohajer, der vor 11 Jahren wegen Mordes zum Tod verurteilt wurde, soll am Montag in Karaj im Westen Teherans gehängt worden sein.
Weitere Informationen:
Two people were hanged in the prison of Dezful, southwest of Iran
One man was hanged west of Tehran today and one to be hanged in public tomorrow
02.08.2010
Kenia: Todesstrafe für Mord nicht mehr zwingend vorgeschrieben
Ein kenianisches Berufungsgericht hat am Freitag die bislang für Mord zwingend vorgeschriebene Todesstrafe als verfassungswidrig erklärt. Zukünftig liegt es im Ermessensspielraum des Richters, bei Mord statt einem Todesurteil eine geringere Strafe zu verhängen. In der Folge bedeutet diese Entscheidung, dass Hunderte von zum Tod Verurteilten in Kenia einen neuen Strafzumessungsprozess und damit eine Chance auf Umwandlung ihres Urteils erhalten werden.
01.08.2010
"Hands Off Cain" legt Jahresbericht vor
Die italienische Organisation "Hands Off Cain", die sich seit 1993 für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe einsetzt, hat ihren aktuellen Jahresbericht vorgelegt. Während Amnesty International erstmals aus Protest gegen die Geheimhaltungstaktik Chinas keine Zahlen zu 2009 erfolgten Hinrichtungen vorgelegt hat, gibt HOC eine Schätzung von 5000 an. Einig sind sich die Menschenrechtsorganisationen darüber, dass Iran und Irak auf den Plätzen 2 und 3 folgen und die Hinrichtungszahlen dort steigen. Weltweit allerdings sinkt die Zahl der Exekutionen, und 2009 vollstreckten nur noch 18 statt zuvor 26 Staaten Todesurteile.
Jahresbericht "Hands Off Cain":
THE MOST IMPORTANT FACTS OF 2009 (and the first six months of 2010)
Nachrichten des Vormonats finden Sie im Archiv: Juli 2010
